Braucht mein Startup AGB? Und wenn ja, wann?
Braucht mein Startup AGB? Und wenn ja, wann?
In diesem Blog Beitrag möchte ich Dir erklären, was AGB sind, wann genau Du als Gründer oder Startup AGB brauchst und wann sie überflüssig sind.
Was sind AGB?
AGB sind allgemeine Geschäftsbedingungen. Dasselbe wie Nutzungsbedingungen. Und inhaltlich auch oft dasselbe wie ein Vertrag. Du nutzt AGB als Startup oder Gründer nur für eine konkrete Situation des Vertragsschlussprozesses. Also etwa den Checkout in Deinem Online Shop. Oder die Registrierung für Deine App oder Software. Oder die Buchung Deiner Dienstleistungen.
Es gibt übrigens kein Gesetz, in dem steht, dass Du AGB brauchst. Denn es gibt ja Gesetze. Und die regeln schon sehr vieles.
Allerdings machen AGB oft Sinn für Dich. Denn Du kannst mit AGB bspw. gesetzliche Informationspflichten erfüllen oder auch vertragliche Regeln aufstellen. Und die dürfen sogar von Gesetzen abweichen.
Welchen Sinn haben AGB?
In AGB kannst Du, wie schon gesagt, gesetzliche Informationspflichten erfüllen. Also Regeln, bei denen Dir das Gesetz sagt, dass Du sie gegenüber Deinen Nutzern mitteilen musst. Das sind also etwa Punkte über das Bestehen von Mängelhaftungsrechten, Informationen über Lieferzeiten und Lieferkosten sowie insbesondere eine Mitteilung dazu, wie genau ein Vertragsschlussprozess zustande kommt. All solche Pflichten kannst Du in die AGB eintragen.
Zudem kannst Du in den AGB auch gesetzliche Regeln zu Deinen Gunsten ändern. Denn nicht jedes Gesetz ist zwingend. Du kannst unter gewissen Umständen bspw. gesetzliche Gewährleistungsfristen kürzen oder auch Kündigungsfristen anpassen.
Insgesamt haben AGB aber den übergreifenden Sinn, dass Du sie, wie ihr Name schon sagt, als "Allgemeine Geschäftsbedingung" zur Grundlage des Vertrages zwischen Dir und Deinen Kunden bzw. Deinen Nutzern machst. Indem Du Deine AGB nämlich im Registrierungs- bzw. Buchungsprozess für Dein Produkt oder Deine Dienstleistung verlinkst und auf ihre Anwendbarkeit hinweist, machst Du ihren Inhalt zur vertraglichen Grundlage zu dem Geschäft, das Du mit Deinen Kunden und Nutzern abschließt.
AGB kannst Du also in Prozesse integrieren, die immer gleich ablaufen. Wie bspw. den Kauf aus Deinem Online Shop. Oder die Registrierung für Deine Software oder App. Damit Du in diesem Fall nicht immer einen Vertrag an Deine Kunden und Nutzer schicken musst, kannst Du ganz einfach auf die Anwendbarkeit Deiner AGB hinweisen.
Wofür brauche ich AGB?
AGB sind immer dann hilfreich, wenn Du eine Geschäftsbeziehung zu Deinen Kunden oder Nutzern hast und für diese Geschäftsbeziehung besondere Regeln aufstellen willst. Bspw. also die Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen definieren, Deine Haftung begrenzen oder auch konkrete Regeln für den Umgang mit Deinem Produkt oder Deiner Dienstleistung festlegen.
Beachte: Du brauchst keine AGB, nur weil Du eine Website betreibst. Wenn Du eine Website betreibst, dann brauchst Du ein Impressum und eine Datenschutzerklärung. Aber keine AGB. Diese brauchst Du erst dann, wenn Du ein Produkt oder eine Dienstleistung verkaufen möchtest. Insbesondere dann, wenn Du diese über Deine Website oder Deinen Online Shop verkaufen willst.
AGB kannst Du also in Deinen Registrierungs- oder Buchungsprozess integrieren und sie damit zur Geltung bringen. Wenn Du übrigens keinen Onlineprozess hast zur Buchung Deiner Produkte oder Dienstleistungen, dann kannst Du trotzdem AGB entwerfen, sie online hinterlegen und bspw. auf den Angeboten, die Du Deinen Kunden schickst, per Link auf Deine AGB hinweisen.
Wann brauche ich AGB?
Der Zeitpunkt, in dem Du AGB haben solltest, variiert. Er richtet sich am ehesten nach dem Zeitpunkt des Go Live Deines Produkts oder Dienstleistungen oder nach Datum des Beginns des Angebots Deiner Produkte und Dienstleistungen am Markt.
Ich empfehle immer, dass Du spätestens dann AGB haben solltest, wenn Du aus der Testphase raus bist und beabsichtigt, immer mehr Kunden und Nutzern Dein eigenes Produkt bzw. Deine eigene Dienstleistung zugänglich zu machen. Je früher Du AGB in Deinen Verkaufs- bzw. Registrierungsprozess einbindest, desto besser kannst Du sicherstellen, dass Du mit all Deinen Kunden und Nutzern dieselben Rechtsbeziehungen hast.
Was schreibe ich in die AGB rein?
In die AGB schreibst Du rechtliche und wirtschaftliche Regeln zum Umgang mit Deinen Produkten und Dienstleistungen, zu den Laufzeiten, die Du anbietest, zu etwaigen Rücktrittsoptionen, Stornierungsmöglichkeiten, zur Haftung sowie auch zu Deinem Vorbehalt zur Änderung Deiner AGB.
Gerade wenn Du ein Tech-Startup bist oder Gründer im Bereich der neuen Technologien, stellen EU Gesetze viele Vorschriften auf, an die Du denken musst. Bspw. gibt es Gesetze zum Umgang mit rechtswidrigen Inhalten, die Nutzer sich untereinander auf Deiner Plattform schreiben können. Hierzu schreibt der Digital Services Act vor, dass Du eine Kontaktstelle anbieten musst, an die sich betroffene Nutzer wenden können.
Oder wenn Du im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) agierst, schreibt Dir die KI-Verordnung der EU wichtige Punkte hinsichtlich der Transparenz gegenüber Deinen Nutzern vor. Durch die Funktionen selbst bzw. durch Deine konkrete Kennzeichnung muss klar werden, das Nutzer hier gerade mit einer KI kommunizieren oder dass Nutzer gerade KI-generierte Deep Fakes oder andere synthetische, also täuschend echt wirkende, Inhalte ausgespielt bekommen.
Wie binde ich AGB wirksam ein?
AGB bindest Du in Deinen Buchungs- bzw. Registrierungsprozess dadurch wirksam ein, indem Du auf ihre Geltung hinweist und sie verlinkst. Und das Ganze muss vor bzw. über dem Button passieren, mit dem Deine Kunden und Nutzer Dein Produkt bzw. Deine Leistung buchen können.
Du schreibst also einen Satz wie
"Mit dem Klicken auf den Button "kostenpflichtig registrieren" erklärst Du Dich mit der Geltung unserer AGB einverstanden."
Du kannst natürlich auch eine Checkbox davorschalten und diese verpflichtend machen für den Buchungs- bzw. Registrierungsprozess. Aber das ist kein gesetzliches Muss.
So unterstütze ich Dich
Wenn Du als Startup oder Gründer AGB für Dein Produkt oder Deine Dienstleistung erstellen möchtest, insbesondere dann, wenn Du im Bereich Tech, SaaS, Software App etc. agierst, unterstütze ich Dich gern bei all Deinen rechtlichen Themen mit meinem AGB & Datenschutz Paket.
Klicke einfach auf den Button "Mehr erfahren" links neben dem Text. Dann siehst Du, was imAGB & Datenschutz Paket enthalten ist und zu welchem Preis Du mich beauftragen kannst.
Und jetzt viel Erfolg bei Deinen nächsten Schritten.
